Parteienvergleich: Der Kulturbegriff
Welchen Kulturbegriff haben die einzelnen Bundestagsparteien? Das ist elementar wichtig für ihre Kulturpolitik.
Die Kultur als Staatsziel im Grundgesetz: Katrin Budde hält sich nur kurz bei der Tatsache auf, dass jeder Mensch einen eigenen Kulturbegriff in sich trägt. Von der Politik verlangt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien ein deutliches Bekennnis zur Kulturförderung als Pflichtleistung. Ihr Parteigenosse Matthias Bartke nimmt gleich die ganze Partei mit in die Verantwortung bei der Forderung, Kultur als Staatsziel zu bennennen und damit „Haushälter auf allen Ebenen in die Pflicht“ zu nehmen.
Tobias Bank von der Partei Die Linke ist es wichtig, einen breiten Kulturbegriff von Orchestern und etablierten Theatern bis hin zu „inter- und transkulturellen Orten kultureller Bildung“ zu benennen. Bank sieht Kulturförderung als Infrastrukturförderung will sie als solche in Zukunft bedeutend ausbauen. Erhard Grundl von der Partei Die Grünen nennt Theater und Punkkeller, um seinen Kulturbegriff zu definieren, die Bayreuther Festspiele und den Plattenladen im Kiez. Die Unterscheidung zwischen E und U ist für ihn überholt, Grundl sieht Kultur als Ausdruck von Lebenswelten, womit er das ganz große Fass aufmacht: Grundl sieht Kulturpolitik als „Klima-, Umwelt-, Wirtschafts-, Städtebau-, Außen- und vor allem Sozialpolitik“. Das will er bei der Förderung von Kultur berücksichtigt wissen.
In Opposition zu all diesen Difinitionen geht Marcus Weinberg von der CDU. Nach seiner Meinung steht es dem Staat überhaupt nicht zu, einen Kulturbegriff zu definieren. Hinsichtlich der Ausgestaltung von Kulturpolitik verweist Weinberg auf Länder und Kommunen, die ja in der Tat hierzulande größtenteils für Kulturpolitik zuständig sind. Gleichwohl sieht er die Verantwortung beim Erhalt von Kultur auch beim Bund und verweist auf die Sonderausgaben wähend der Coronapandemie. Pläne für die Zukunft nennt Marcus Weinberg nicht, wohl aber äußert er Absichtserklärungen.
Die FDP sieht die Notwendigkeit, den Kulturbegriff immer wieder den aktuellen Gegebenheiten anzupassen. Die Freien Demokraten nennen dann aber seltsamerweise als zwei Beispiele für die zukünftige Erweiterung des Begriffs Videospiele und Klubs in einem Satz. Klubs gelten seit Mai dieses Jahres nicht mehr als Vernügungsstätte – bis dahin standen sie mit Bordellen auf einer Stufe. Bei den Videospielen – die FDP meint damit wohl Computerspiele – handelt es sich doch um einen Wirtschaftsektor, den man in seiner Dimension nicht unterschätzen sollte. Das hat zwar nichts mit den Fragen zu tun, bringt aber ganz stark die Ausrichtung der FDP zur Wirtschaft zum Ausdruck.
