Parteienvergleich: Ist Kultur systemrelevant?

Kultur waehlen
Kultur waehlen – Die Parteien vor der Bundestagswahl im KulturcheckFoto: privat

Die Systemrelevanz von Kultur fand schon in anderen Themenblöchen Eingang, soll hier aber noch einmal explizit als wichtiges Kriterium bei allen befragten Politiker:innen festgehalten werden.

Matthias Bartke von der SPD möchte Kultur als Staatsziel im Grundgesetz verankern. Bartkes Parteigenossin Katrin Budde sieht Kultur als Daseinsvorsorge und möchte sie ebenfalls im Grundgesetz verankern. Auch die FDP möchte Kultur als Staatsziel im Grundgesetz haben und sieht die Umsetzung in verstärkter insitutioneller Sicherung. Für Tobias Bank von der Partei Die Linke ist Kultur demokratierelevant und gehört zur Daseinsvorsorge. Marcus Weinberg von der CDU spricht an keiner Stelle von der Systemrelevanz der Kultur und auch nicht von einer Aufnahme ins Grundgesetz. Weinberg spricht über die Lehren, die aus der Pandemie gezogen werden müssen, und bleibt dabei in konkreten Punkten verhaftet.

Erhard Grundl erkärt, warum er das Wort „Systemrelevanz“ in Bezug auf Kultur sogar für falsch hält. Der Grüne sieht unter diesem Begriff „das Gesundheitswesen, Polizei, Feuerwehr, ein Kassierer im Supermarkt oder eine Pflegekraft im Altenheim“, nicht aber die Kultur. Grundl nimmt sich ganz viel Zeit, um dies zu verdeutlichen. Er sagt über die Kultur: „Sie gehört zum Wesen einer freiheitlichen Demokratie und einer offenen, vielfältigen Gesellschaft, aber sie muss ihr nicht dienen und von „Nutzen“ sein. Vielmehr genießt die Freiheit der Kunst den Schutz des Grundgesetzes. Um sie noch zu stärken, wollen wir Kunst und Kultur als Staatsziel im Grundgesetz verankern.“

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