Parteienvergleich: Kultur in Rundfunk und Fernsehen
Kann der öffentlich-rechtliche Rundfunk mit mehr Kulturporgramm Kulturförderung leisten? Diese Frage ist umstritten.
Die Förderung der Kultur durch den ÖRR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk) ist durch Corona aus der Nische geholt und zu einem großen Thema geworden, denn der ÖRR baut seine Kultursendungen seit Jahren systematisch ab oder entkernt sie.
Bei der Frage, wie sehr die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten – ob nun im Radio oder im Fernsehen – ihren Pflichten bei der Vermittlung von Kultur besser nachkommen sollten, profiliert sich die Partei die Linke am meisten. Kein Wunder also, dass Tobias Bank die steilsten Thesen aufstellt. Tobias Bank sagt, dass der ÖRR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk) mit der Reduzierung von Kulturangebot gegen seinen Auftrag verstoße. Die Linke ist bei den Gesprächen über eine Reform der Sendeanstalten intensiv beteiligt. Bank, der auch leidenschaftlich dafür eintritt, die Gespräche über eine ARD-Kulturplattform wieder aufzunehmen, möchte nicht in die Programmautonomie der Länder eingreifen, wohl aber über Rahmenrichtlinien des Bundes mitbestimmen.
Erhard Grundl von den Grünen sieht den Bedarf einer breiten gesellschaftlichen Debatte über den Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Grundl sieht „die große kulturelle Bandbreite in ihrer Vielfalt“ in den ÖRR nicht adäquat wiedergegeben und möchte dies ändern. Allerdings betont auch er, dass der ÖRR Länderangelegenheit ist.
Eine ganz andere Agenda verfolgt die FDP: Sie möchte den ÖRR schon seit Jahren verschlanken, Doppelstrukturen abschaffen, Wiederholungen reduzieren und die Sender auf Nachrichten, Kultur, politische Bildung und Dokumentationen beschränken. Eigene Produktionen kämen dann kaum mehr auf Sendung, eine Unterstützung der Kulturszene im Land wäre obsolet.
Für Marcus Weinberg von der CDU gehört Kulturförderung nicht zum Kernauftrage des ÖRR. Weinberg verweist darüber hinaus auf seine nicht vorhandene Zuständigkeit als Bundespolitiker, er verweist außerdem auf die Rundfunkkommission der Länder, die regelmäßig tagt und an einer Änderung des Medienstaatsvertrags arbeitet. Wohl aber sieht er den ÖRR durch den Kulturauftrag in der Pflicht, zur kulturellen Vielfalt beizutragen.
Katrin Budde von der SPD sieht den ÖRR als Angelegenheit der Länder und äußert sich deshalb nur kurz und nur persönlich zur Frage. Budde würde gerne mehr Kultur im Fernsehen sehen. Mit ähnlichen Worten antwortete auch Matthias Bartke von der SPD auf diese Fragen.
