Kultur wählen! Die Parteien des Bundestags vor der Wahl beim Kultur-TÜV
Wie soll eine künftige Kulturpolitik in Bund und Ländern aussehen? Die Coronapandemie machte schmerzhaft deutlich, wie gering Kultur in Deutschland abgesichert ist. Zwar wurden schnell Soforthilfeprogramme verabschiedet, doch die prekäre Situation von Soloselbständigen, die Anbhängigkeit von freiwilligen Leistungen auf kommunaler und Länderebene und viele weiteren Untiefen in der Kulturförderung machten in den vergangenen eineinhalb Jahren deutlich: In Zukunft muss Kultur in allen Bereichen insitutionell viel besser abgesichert sein.
Doch wie soll das aussehen? Und welche Parteien setzen diese Änderungen auch um? kulturnews entschloss sich, die Kulturbranche um Fragen und Forderungen an die Politik zu bitten, damit diese noch vor der Bundestagswahl beantwortet würden.
Im Juli begann kulturnews damit, in der Kulturbranche Fragen und Statements zur Bundestagswahl einzuholen, um diese Fragen und Statements strukturiert und gebündelt an ausgewählte Politiker:innen weiterzuleiten, die entweder erstmals oder zum wiederholten Mal für den Deutschen Bundestag kandidieren. Bei der Auswahl der Parteien wurde die Wahrscheinlichkeit, die Fünf-Prozent-Hürde zu packen, zu einem zentralen Kriterium. Das zweite Kriterium war nicht minder wichtig: Die jeweiligen Parteien mussten Standards der Demokratie sowie der Wissenschaft (Klimapolitik, Coronapolitik) und des Antirassismus erfüllen. kulturnews schickte die Fragen an Vertreter:innen folgender Parteien: Katrin Budde und Dr. Mathias Bartke von der SPD, Marcus Weinberg von der CDU, Erhard Grundl von der Partei Die Grünen, Tobias Bank von der Partei Die Linke und die FDP. Außerdem fragte kulturnews auch Kulturstaatsministerin Monika Grütters und erhielt von ihr einen Brief, in dem die Ministerin die Fragen beantwortete, für die sie zuständig ist.
Das Ziel war, Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl Ende September zu erstellen. Inzwischen ist der Wahlomat der Bundeszentrale für politische Bildung online: Er stellt keine einzige Frage zur Kulturpolitik. Das jüngste Triell: Ebenfalls nicht eine einzige Frage zur Kultur. Das alles macht die Wahlprüfsteine von kulturnews umso wichtiger. Kulturinteressierte Menschen sollen erfahren, ohne ganze Parteiprogramme lesen zu müssen, welche Kulturpolitik die Parteien in der kommenen Legislatureperiode umsetzen wollen.
kulturnews hat alle Antworten der Politiker:innen hier veröffentlicht, damit sie in voller Länge gelesen werden können. Gleichzeitig gibt es Zusammenfassungen einzelner thematischer Blöcke wie den Kulturbegriff der Parteien, die Vertragssicherheit von Großveranstaltungen , die zukünftige Absicherung von Soloselbständigen, den kulturellen Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, die geplanten erweiterten Öffnungsmodelle bei Kulturveranstaltungen und die Haltung der Politiker:innen zur Systemrelevanz der Kultur. kulturnews ordnet die Aussagen und Versprechungen einzelner Politiker:innen ein und setzt sie zueinander in Bezug. Durch interne Verlinkung kann zwischen diesen Analysen und den einzelnen Aussagen einfach gewechselt werden.
Jürgen Wittner
